Waldmeyer hatte sich schon öfter über die in seinen Augen abstruse Idee eines «bedingungslosen Grundeinkommens» geärgert – eine Idee, die aus linken Kreisen mit grosser Regelmässigkeit auftaucht. Aber nicht genug: Jetzt wird auch noch der Ansatz eines «bedingungslosen Vermögens» nachgereicht!
Bei deutschen Exponenten aus Politik und Wissenschaft köchelt eine neue Idee. Waldmeyer befürchtet, dass diese verqueren Gedanken auch bald in die Schweiz überschwappen könnten: die Idee betreffend ein bedingungsloses Vermögen. Es wird zwar nicht so formuliert, läuft aber auf ein solches Vorhaben hinaus, denn allen jungen Leuten soll ein tüchtiger staatlicher Startbatzen zur Verfügung gestellt werden.
Die junge Generation kann kaum Vermögen anhäufen
Eine Grundüberlegung dabei mag richtig sein, denn den jungen Leuten ist es heute fast unmöglich, Kapital aufzubauen – beispielsweise für ein Eigenheim. Selbst wenn – nach Steuern – 10’000 oder 20’000 Franken pro Jahr gespart werden, so reicht es auch nach Jahren nicht für die Eigenkapitaldecke zur Finanzierung einer Wohnung oder eines Hauses.
Und nun kommt eine zweite Malaise hinzu, insbesondere bei uns in der Schweiz: Der Mittelstand wird künftig vermutlich weniger vererben, weil er das Geld einfach aufbraucht. Ein Pflegeheim verschlingt durchschnittlich 10’000 Franken pro Monat, bei zwei Elternteilen läppern sich Unsummen zusammen. Innert Kürze können sich so ganz anständige Vermögen in Luft auflösen. «Glück» hat, wer nur wenig Einkommen bezieht und kein Vermögen besitzt, denn dann springt der Staat in die Bresche.
Symptom- und nicht Ursachenbekämpfung
Die deutsche Idee nun: Jeder Bürger soll in jungen Jahren ein anständiges Startkapital vom Staat erhalten. Angedacht sind 80’000 Euro. Damit lässt sich das Leben während eines Studiums finanzieren, man kann in eine kleine Wohnung investieren oder man könnte mit einem Bausparvertrag beginnen. Eine ganz verfängliche Idee. Wenn da nur gleichzeitig ein intelligentes Konzept zur Finanzierung dieser Staatsausgaben mitgeliefert würde. Eine durchaus sozialistische Lösungsidee dabei ist, die Erbschaftssteuern von Vermögenden noch mehr zu erhöhen. Notfalls müsste eben die allgemeine Staatskasse geplündert werden.
Einmal mehr sollen also Probleme gelöst werden, indem Symptome und nicht Ursachen bekämpft werden. Wie konnte es überhaupt zu diesen Missständen kommen?
Waldmeyer kennt die Gründe der Vermögensschwäche
Waldmeyer hat gleich mehrere Antworten zur Hand: Wohnraum ist zu teuer, weil es an diesem fehlt – weil zu wenig, zu kompliziert und zu langsam gebaut und umgebaut wird. Zweitens leben die Eltern zu lange, sodass sehr spät vererbt wird. Drittens (siehe Schweizer Pflegekosten) kann im Alter gar nicht gespart oder vererbt werden, denn man braucht die Mittel selbst. Viertens fehlen seit Jahren die attraktiven Zinsen und Zinseszinsen für einen Vermögensaufbau. Und fünftens muss ein sau-teurer Staatshaushalt unterhalten werden, für dessen Alimentierung immer höhere Steuern eingezogen werden, welche einen Vermögensaufbau der jungen Generation zusätzlich beeinträchtigt.
Dass der Staat oft ineffizient, ja geradezu verschwenderisch mit dem Geld umgeht, ist ein immer weiter verbreitetes Phänomen. Die Staatsquote in Deutschland liegt heute bei rund 50% – das heisst, dass das Sozialprodukt der Volkswirtschaft tatsächlich zur Hälfte aus staatlichen Ausgaben besteht. Der Staat nimmt, der Staat gibt. Nur Frankreich wirtschaftet da noch schlimmer (Staatsquote 60%). Die Schweiz macht es besser (35%), allerdings steigt die Quote kontinuierlich, von Jahr zu Jahr.
Wenn das staatliche Geld «verschwindet»
Insbesondere in Deutschland beobachtet Waldmeyer zudem das Phänomen, dass von all der staatlich eingesammelten Kohle beim Bürger gar nicht viel ankommt. Die sozialen Unterstützungskosten für Bedürftige liegen bei einer Fraktion der schweizerischen, die ausbezahlten Renten auch nur bei der Hälfte, die Bahn kommt verspätet, man lebt in einer digitalen Wüste. Und so weiter.
Also Missmanagement? Jein. Denn die staatlichen Angestellten und die politischen Amtsträger, und von denen gibt es ganze Armadas, erhalten schon Geld. So müssen beispielsweise Hunderte von fetten schwarzen Limousinen für all die vielen Volksvertreter (auch aus der ganz linken oder der ganz rechten Ecke) finanziert werden. Alle Parteien, auch die mit staatszersetzender Ideologie, müssen grosszügig alimentiert werden. Der Bundestag zählt eine schwindelerregende Anzahl an Mitgliedern, es sind deutlich über 700, alle mit einem Stab von Mitarbeitern, Büros, grosszügigen Vergütungen und Spesen. Verdiente Amtsträger in Rente werden weiter verschwenderisch unterstützt; für Mutti Merkel beispielsweise arbeitet ein Sekretariat mit neun ganz wichtigen Mitarbeitern, dazu kommen Chauffeure und Bodyguards. Was die wohl alle so tun…?
Warum interessiert uns denn Deutschland überhaupt?
Die Schweiz hinkt bei beim staatlichen Missmanagement etwa zeitlich 20 Jahre hinter Deutschland und Italien hinterher. Manchmal gelingt es uns, aus den Fehlern der Nachbarn zu lernen. Meistens begehen wir sie indessen trotzdem, einfach mit einer zeitlichen Verzögerung. Deshalb gilt es bei uns darauf zu achten, dass bei der Verteilung der Staatsgelder behutsam vorgegangen wird. In Deutschland geht es aber vielleicht gar nicht um Missmanagement (deshalb das Jein vorhin), sondern nur um eine geschickte Umleitung von Steuergeldern in ein aufgeblähtes System für eine staatliche Nomenklatur. Fakt ist, dass der tüchtige Bürger sehr stark gerupft wird (mit hohen Konsum-, Einkommens- und Erbschaftssteuern), dass bei ihm aber letztlich wenig ankommt. Die Mittel sublimieren sich quasi, auf mirakulöse Weise, zwischen Einnahme und Verteilung.
Karl Marx wäre hell begeistert
Die Ursache ist also ausgemacht: Der Bürger wird nicht ermuntert zu arbeiten, zu sparen und zu investieren – nein, er wird bei diesen Vorhaben geradezu gebremst. Gleichzeitig wird ihm dauernd eine soziale Hängematte angeboten. Kein Wunder, kann und wird da kein Geld auf die Seite geschafft, so für einen Vermögensaufbau. Ein neuer staatlicher Zustupf soll es also richten?
De facto handelt es sich bei dieser deutschen Gratis-Vermögensspritze um eine reine Umverteilungsaktion: Geld wird den Vermögenden abgeknöpft, anschliessend staatlich «gewaschen», um es dann wieder grosszügig zu verteilen. Karl Marx wäre entzückt, könnte er die Idee mitverfolgen, denn die staatliche Wäsche ist sehr raffiniert, sie vertuscht die direkt sichtbare Umverteilung! Wahrscheinlich würde er gleich sein berühmtes Buch («Das Kapital») umschreiben – und zwar alle drei Bände.
Was würden die Jungen denn so anstellen mit dem Geld?
Waldmeyer wäre neugierig zu wissen, was die Jungen, bei uns in der Schweiz, denn so anstellen würden mit einem staatlichen Vermögensbatzen. Auf Schweizer Einkommens- und Preisverhältnisse umgerechnet, würden die 80’000 Euro fast 150’000 Franken entsprechen. Waldmeyer nahm sich vor, anlässlich der Geburtstagsparty seiner Tochter Lara (studiert nun schon länger Ethnologie), ihre Freunde zu fragen, was sie denn mit einem grosszügigen staatlichen Zustupf machen würden.
Das Resultat der Umfrage war ziemlich ernüchternd. Leon z.B. würde gleich mal eine Kreuzfahrt buchen, Mia ein Sabbatical-Jahr einlegen, Andrey würde es sofort im Kosovo in ein Haus investieren, Valid den neuen 3er-BMW kaufen. Anastasia würde es in die Ukraine schicken, Noa (notabene Waldmeyers Sohn) an der Börse platzieren. Milas würde nur grinsen und daran denken, sich ein bisschen mehr Drogen zu kaufen – oder gar in eine Hanfplantage zu investieren? Lori würde durch die Boutiquen ziehen und so einen Gutteil verjubeln, Fatima würde alles spenden, Luca jeden Abend in den teuren Zürcher Clubs rumhängen.
Waldmeyer brach seine Umfrage ab, denn es wurde langsam unappetitlich, was mit Staatsgeld so alles angestellt werden könnte. Also fragte er seine Tochter direkt. Laras Antwort kam wie aus der Pistole geschossen: «Als erstes würde ich gleich mal von hier ausziehen! Und mir eine eigene schöne Wohnung mieten, vielleicht im Zürcher Seefeld – ganz klar!»
Damit war für Waldmeyer klar: Nicht nur ein bedingungsloses Grundeinkommen ist nicht zielführend – auch mit einem bedingungslosen Vermögen ginge der Schuss wohl nach hinten los. Hoffentlich verbreitet Lara diese abstruse Idee nicht in ihrem politisch etwas anfälligen Umfeld.