Monat: April 2024

Waldmeyer hatte sich schon öfter über die in seinen Augen abstruse Idee eines «bedingungslosen Grundeinkommens» geärgert – eine Idee, die aus linken Kreisen mit grosser Regelmässigkeit auftaucht. Aber nicht genug: Jetzt wird auch noch der Ansatz eines «bedingungslosen Vermögens» nachgereicht!

Bei deutschen Exponenten aus Politik und Wissenschaft köchelt eine neue Idee. Waldmeyer befürchtet, dass diese verqueren Gedanken auch bald in die Schweiz überschwappen könnten: die Idee betreffend ein bedingungsloses Vermögen. Es wird zwar nicht so formuliert, läuft aber auf ein solches Vorhaben hinaus, denn allen jungen Leuten soll ein tüchtiger staatlicher Startbatzen zur Verfügung gestellt werden.

Die junge Generation kann kaum Vermögen anhäufen

Eine Grundüberlegung dabei mag richtig sein, denn den jungen Leuten ist es heute fast unmöglich, Kapital aufzubauen – beispielsweise für ein Eigenheim. Selbst wenn – nach Steuern – 10’000 oder 20’000 Franken pro Jahr gespart werden, so reicht es auch nach Jahren nicht für die Eigenkapitaldecke zur Finanzierung einer Wohnung oder eines Hauses.

Und nun kommt eine zweite Malaise hinzu, insbesondere bei uns in der Schweiz: Der Mittelstand wird künftig vermutlich weniger vererben, weil er das Geld einfach aufbraucht. Ein Pflegeheim verschlingt durchschnittlich 10’000 Franken pro Monat, bei zwei Elternteilen läppern sich Unsummen zusammen. Innert Kürze können sich so ganz anständige Vermögen in Luft auflösen. «Glück» hat, wer nur wenig Einkommen bezieht und kein Vermögen besitzt, denn dann springt der Staat in die Bresche.

Symptom- und nicht Ursachenbekämpfung

Die deutsche Idee nun: Jeder Bürger soll in jungen Jahren ein anständiges Startkapital vom Staat erhalten. Angedacht sind 80’000 Euro. Damit lässt sich das Leben während eines Studiums finanzieren, man kann in eine kleine Wohnung investieren oder man könnte mit einem Bausparvertrag beginnen. Eine ganz verfängliche Idee. Wenn da nur gleichzeitig ein intelligentes Konzept zur Finanzierung dieser Staatsausgaben mitgeliefert würde. Eine durchaus sozialistische Lösungsidee dabei ist, die Erbschaftssteuern von Vermögenden noch mehr zu erhöhen. Notfalls müsste eben die allgemeine Staatskasse geplündert werden.

Einmal mehr sollen also Probleme gelöst werden, indem Symptome und nicht Ursachen bekämpft werden. Wie konnte es überhaupt zu diesen Missständen kommen?

Waldmeyer kennt die Gründe der Vermögensschwäche

Waldmeyer hat gleich mehrere Antworten zur Hand: Wohnraum ist zu teuer, weil es an diesem fehlt – weil zu wenig, zu kompliziert und zu langsam gebaut und umgebaut wird. Zweitens leben die Eltern zu lange, sodass sehr spät vererbt wird. Drittens (siehe Schweizer Pflegekosten) kann im Alter gar nicht gespart oder vererbt werden, denn man braucht die Mittel selbst. Viertens fehlen seit Jahren die attraktiven Zinsen und Zinseszinsen für einen Vermögensaufbau. Und fünftens muss ein sau-teurer Staatshaushalt unterhalten werden, für dessen Alimentierung immer höhere Steuern eingezogen werden, welche einen Vermögensaufbau der jungen Generation zusätzlich beeinträchtigt.

Dass der Staat oft ineffizient, ja geradezu verschwenderisch mit dem Geld umgeht, ist ein immer weiter verbreitetes Phänomen. Die Staatsquote in Deutschland liegt heute bei rund 50% – das heisst, dass das Sozialprodukt der Volkswirtschaft tatsächlich zur Hälfte aus staatlichen Ausgaben besteht. Der Staat nimmt, der Staat gibt. Nur Frankreich wirtschaftet da noch schlimmer (Staatsquote 60%). Die Schweiz macht es besser (35%), allerdings steigt die Quote kontinuierlich, von Jahr zu Jahr.

Wenn das staatliche Geld «verschwindet»

Insbesondere in Deutschland beobachtet Waldmeyer zudem das Phänomen, dass von all der staatlich eingesammelten Kohle beim Bürger gar nicht viel ankommt. Die sozialen Unterstützungskosten für Bedürftige liegen bei einer Fraktion der schweizerischen, die ausbezahlten Renten auch nur bei der Hälfte, die Bahn kommt verspätet, man lebt in einer digitalen Wüste. Und so weiter.

Also Missmanagement? Jein. Denn die staatlichen Angestellten und die politischen Amtsträger, und von denen gibt es ganze Armadas, erhalten schon Geld. So müssen beispielsweise Hunderte von fetten schwarzen Limousinen für all die vielen Volksvertreter (auch aus der ganz linken oder der ganz rechten Ecke) finanziert werden. Alle Parteien, auch die mit staatszersetzender Ideologie, müssen grosszügig alimentiert werden. Der Bundestag zählt eine schwindelerregende Anzahl an Mitgliedern, es sind deutlich über 700, alle mit einem Stab von Mitarbeitern, Büros, grosszügigen Vergütungen und Spesen. Verdiente Amtsträger in Rente werden weiter verschwenderisch unterstützt; für Mutti Merkel beispielsweise arbeitet ein Sekretariat mit neun ganz wichtigen Mitarbeitern, dazu kommen Chauffeure und Bodyguards. Was die wohl alle so tun…?

Warum interessiert uns denn Deutschland überhaupt?

Die Schweiz hinkt bei beim staatlichen Missmanagement etwa zeitlich 20 Jahre hinter Deutschland und Italien hinterher. Manchmal gelingt es uns, aus den Fehlern der Nachbarn zu lernen. Meistens begehen wir sie indessen trotzdem, einfach mit einer zeitlichen Verzögerung. Deshalb gilt es bei uns darauf zu achten, dass bei der Verteilung der Staatsgelder behutsam vorgegangen wird. In Deutschland geht es aber vielleicht gar nicht um Missmanagement (deshalb das Jein vorhin), sondern nur um eine geschickte Umleitung von Steuergeldern in ein aufgeblähtes System für eine staatliche Nomenklatur. Fakt ist, dass der tüchtige Bürger sehr stark gerupft wird (mit hohen Konsum-, Einkommens- und Erbschaftssteuern), dass bei ihm aber letztlich wenig ankommt. Die Mittel sublimieren sich quasi, auf mirakulöse Weise, zwischen Einnahme und Verteilung.

Karl Marx wäre hell begeistert

Die Ursache ist also ausgemacht: Der Bürger wird nicht ermuntert zu arbeiten, zu sparen und zu investieren – nein, er wird bei diesen Vorhaben geradezu gebremst. Gleichzeitig wird ihm dauernd eine soziale Hängematte angeboten. Kein Wunder, kann und wird da kein Geld auf die Seite geschafft, so für einen Vermögensaufbau. Ein neuer staatlicher Zustupf soll es also richten?

De facto handelt es sich bei dieser deutschen Gratis-Vermögensspritze um eine reine Umverteilungsaktion: Geld wird den Vermögenden abgeknöpft, anschliessend staatlich «gewaschen», um es dann wieder grosszügig zu verteilen. Karl Marx wäre entzückt, könnte er die Idee mitverfolgen, denn die staatliche Wäsche ist sehr raffiniert, sie vertuscht die direkt sichtbare Umverteilung! Wahrscheinlich würde er gleich sein berühmtes Buch («Das Kapital») umschreiben – und zwar alle drei Bände.

Was würden die Jungen denn so anstellen mit dem Geld?

Waldmeyer wäre neugierig zu wissen, was die Jungen, bei uns in der Schweiz, denn so anstellen würden mit einem staatlichen Vermögensbatzen. Auf Schweizer Einkommens- und Preisverhältnisse umgerechnet, würden die 80’000 Euro fast 150’000 Franken entsprechen. Waldmeyer nahm sich vor, anlässlich der Geburtstagsparty seiner Tochter Lara (studiert nun schon länger Ethnologie), ihre Freunde zu fragen, was sie denn mit einem grosszügigen staatlichen Zustupf machen würden.

Das Resultat der Umfrage war ziemlich ernüchternd. Leon z.B. würde gleich mal eine Kreuzfahrt buchen, Mia ein Sabbatical-Jahr einlegen, Andrey würde es sofort im Kosovo in ein Haus investieren, Valid den neuen 3er-BMW kaufen. Anastasia würde es in die Ukraine schicken, Noa (notabene Waldmeyers Sohn) an der Börse platzieren. Milas würde nur grinsen und daran denken, sich ein bisschen mehr Drogen zu kaufen – oder gar in eine Hanfplantage zu investieren? Lori würde durch die Boutiquen ziehen und so einen Gutteil verjubeln, Fatima würde alles spenden, Luca jeden Abend in den teuren Zürcher Clubs rumhängen.

Waldmeyer brach seine Umfrage ab, denn es wurde langsam unappetitlich, was mit Staatsgeld so alles angestellt werden könnte. Also fragte er seine Tochter direkt. Laras Antwort kam wie aus der Pistole geschossen: «Als erstes würde ich gleich mal von hier ausziehen! Und mir eine eigene schöne Wohnung mieten, vielleicht im Zürcher Seefeld – ganz klar!»

Damit war für Waldmeyer klar: Nicht nur ein bedingungsloses Grundeinkommen ist nicht zielführend – auch mit einem bedingungslosen Vermögen ginge der Schuss wohl nach hinten los. Hoffentlich verbreitet Lara diese abstruse Idee nicht in ihrem politisch etwas anfälligen Umfeld.

Österreich hat nur unwesentlich mehr Einwohner als wir. Aber wir holen jährlich auf, und in ein paar Jahren werden wir das Land, bevölkerungsmässig, elegant hinter uns gelassen haben. Triumph wäre allerdings fehl am Platz, denn eigentlich bräuchten wir dringend viel mehr Österreicher!

Täglich sterben in der Schweiz etwas mehr, als neu geboren werden. Dieses Negativwachstum wird ökonomisch zum Fiasko, wenn die nichtarbeitende Bevölkerung immer älter wird. Also importieren wir Einwohner. Importe allein reichen indessen auch nicht, denn die Importe sollten sich selbstredend auch vermehren. Insbesondere Familien aus Exjugoslawien sind dabei wesentlich fertiler als andere, vor allem als ursprüngliche Schweizer. Die gebärfaulen Eidgenossen stellen nämlich bedeutend weniger Kinder auf die Welt; ohne die tüchtigen Immigranten würden wir vermutlich aussterben.

So werden wir immer mehr. Und immer wieder wird das Damoklesschwert einer 10-Millionen-Schweiz geschwungen, derweil gewisse populistische Kreise am liebsten die Grenzen schliessen würden. Dabei wird vergessen, dass die bevölkerungstreibenden Samenspender bereits unter uns sitzen, denn ein Grossteil der immigrierten Bevölkerung schätzt es, Grossfamilien zu begründen.

Kürzlich meinte unsere Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider, dass sie auch nichts gegen eine 12-Millionen-Schweiz hätte. Das war natürlich eine sehr unbedachte Äusserung. Allerdings zog sie kaum Protest nach sich. Offenbar, leider, weil unsere ehemalige Sozialarbeiterin und Marxistin aus dem Jura einfach nicht ernst genommen wird?

Wann aber überholen wir Österreich?

In der Disziplin Skifahren ist uns das jetzt gelungen. Wenn sich in der Nacht beim Blick ins nahe Vorarlberg das Firmament rötet über unserem Nachbarland, so wissen wir, dass die Österreicher nun, aus Verzweiflung wohl, ihre Skier verbrennen.

In Sachen Bevölkerungszuwachs verlieren die Österreicher ebenso jedes Jahr: Die Schweiz legte letztes Jahr mit rekordverdächtigen 145’000 zu, im langjährigen Mittel sind es rund 80’000 Einheiten pro Jahr. Unsere Nachbarn bringen es langjährig nur auf rund 60’000. Wir stehen nun, anfangs 2024, bei knapp 9 Millionen Einwohnern, das einstige k. & k. Reich bei knapp 9.2 Millionen. Wir holen auf, jedes Jahr.

Waldmeyer hat es durchgerechnet: Genau am 11. September 2035 wird es so weit sein, dann haben wir die Österreicher überholt. Das Datum 9/11 hat sich aus purem Zufall ergeben, und es mag für unsere Nachbarn ein schlechtes Omen sein. Nicht aber für uns – was allerdings zu kurz gedacht ist. Doch alles der Reihe nach.

Die 10 Millionen kommen so oder so

2037 wird unser Land die 10-Millionen-Grenze knacken (die Österreicher schaffen es dann vermutlich 2039).

10 Millionen Einwohner: ob das schlimm sein wird? Zumindest Altbundesrat Blocher, ein grosser Warner vor diesem Bevölkerungsgau, wird es dann wohl kaum mehr stören. 10 Millionen müssen indessen gar nicht schlimm sein. Wenn es 2037 nämlich nicht 10 Millionen wären, sondern nur die heutigen 9 Millionen, dann hätten wir ein echtes Problem. Die Überalterung der Bevölkerung sähe dann nämlich noch dramatischer aus, denn der fehlende Nachwuchs und die fehlende Immigration mit relativ jungen Leuten würde unsere Demografie vollends in Schieflage bringen. Die jüngeren Konsumenten und Steuerzahler würden fehlen und könnten die älteste Generation nicht mehr finanzieren: mittels AHV-Beiträge, Steuern und Mehrwertsteuern. Firmen würden mangels Nachwuchses ausbluten und weniger zum Staatshaushalt beitragen. Ja, wir würden vielleicht verarmen. Oder wir müssten im zarten Alter von 90 vielleicht wieder einen Job suchen?

Absurde 10-Millionen-Grenze

Die sogenannte «Nachhaltigkeits-Initiative» der SVP kommt da gerade richtig. Wie stellt sich denn die Partei das vor, um Himmels Willen, wie man eine Bevölkerung von 10 Millionen einfach verhindern soll? Die Grenzen einfach dichtmachen? Kastrationen der zeugungsfähigen Bevölkerung? Deportationen? Remigration? Euthanasie?

Das allzu populistische Begehren ist schlichtweg nicht umsetzbar. Die Lage spitzt sich natürlich zu, denn die SVP sieht Handlungsbedarf, wenn die 10 Millionen vor 2050 erreicht werden. Waldmeyer rechnet aber bereits bei moderatem Wachstum mit 2037. Vielleicht kommt noch ein intelligenter Lösungsvorschlag aus einer SVP-Stammrunde. So zum Beispiel die Sperrung des Gotthards, eine allseits beliebte Idee.

Andere machen es nicht besser

Beruhigend ist, dass andere Länder ähnliche Probleme haben: Entweder wächst die Bevölkerung zu schnell oder zu langsam. Beginnt eine Regierung zu steuern, geht der Schuss meistens nach hinten los. So in China beispielsweise, wo die Ein-Kind-Politik, welche zu spät korrigiert wurde, nun zu einem Bevölkerungsrückgang führt. Die Chinesen sitzen dabei viel mehr in der Bredouille als andere Länder, denn sie bräuchten Millionen und Abermillionen von Immigranten jährlich. Die gibt’s gar nicht.

Frankreich wird in 20 oder 30 Jahren Deutschland als bevölkerungsreichste Nation Europas überholt haben. Während sich die Deutschen abschaffen, fördern die Franzosen das Bevölkerungswachstum mit Immigration und hohen Geburtenraten ihrer neuen Gäste (insbesondere aus dem Maghreb). Frankreichs Familienpolitik allerdings ist nicht ungeschickt, denn dank breit verankerter Kinderbetreuung produziert Frankreich immer noch anständige Geburtenraten, und la maman française pflegt in der Regel weiterzuarbeiten – weshalb Frankreich ein viel weniger gravierendes Problem in Sachen Facharbeitermangel hat.

Brüssel wird muslimisch

Apropos Immigration: Die Stadt Brüssel wird schätzungsweise irgendwann in den 2030er-Jahren zu über 50% muslimisch sein. Die jahrelange starke Immigration aus muslimischen Ländern trägt Früchte, denn muslimische Familien, wie wir auch in der Schweiz schon bemerkt haben, scheinen sich einer besonders hohen Fertilität zu erfreuen. Dies nicht aufgrund der staatlichen Kinderförderung, sondern offenbar der DNA-bedingten ethnischen Gebärfreudigkeit wegen.

Wen sollten wir denn bitte importieren…?

Aber zurück zu unseren eidgenössischen Problemen: Noch mehr Deutsche könnten wir kaum ins Land bitten – die Bevölkerung unseres nördlichen Nachbarn wird künftig wohl stark rückläufig sein. Ausserdem wird sich der Rest der germanischen Population um die Probleme ihres politischen und wirtschaftlichen Niedergangs kümmern müssen, der ziemlich zeitgleich mit der wirren Ampelregierung 2021 seinen Lauf nahm. Notfalls müssten wir also noch mehr Österreicher abwerben und sie in die Schweiz bitten. Sie würden dann noch ein bisschen mehr für uns arbeiten und gut Steuern bezahlen. Aber wir würden sie anständig bezahlen.

Dem Fluch des Bevölkerungswachstums ausgeliefert

Waldmeyer merkt: Wir sind dem Fluch des Bevölkerungswachstums ausgeliefert. Unsere fortschreitende Überalterung schreit geradezu nach einem Ausweg. Insgesamt vier Lösungen bieten sich an:

1. Wir könnten weniger alt werden. Die Umsetzung dieses Ansatzes wird allerdings zu schwierig sein.
2. Wir arbeiten länger, so bis 70 beispielsweise. Ein, zwei Jahre könnten wir vielleicht politisch noch rausholen, mehr aber wohl kaum. Die Gewerkschaften und andere linke Kreise würden eine weitergehende Erhöhung des Rentenalters zu verhindern wissen. Und die Generation Z würde das auch nicht lustig finden.
3. Wir könnten unsere Immigranten bitten, noch etwas mehr Kinder zu gebären. Aber das würde vielleicht unseren helvetischen Groove im Land zu stark verändern. Waldmeyer möchte kein zweites Brüssel.
4. Also müssten wir doch mehr Menschen ins Land reinlassen. Am liebsten Leute, die uns etwas ähnlich sind. Die nördlichen Nachbarn fallen, wie wir gesehen haben, künftig wohl weg, angesichts ihrer teutonischen Kernschmelze. Also verbleiben nur noch die Österreicher.

Wir kommen um die Österreicher nicht herum

Waldmeyers Konklusion nun: Die Bevölkerung anzuhalten, mehr Kinder zu kriegen, reicht nicht. Erstens hält sie sich kaum an solche Vorgaben, zweitens dauert es viel zu lange, bis diese neuen Bürger auch ordentlich Steuersubstrat abwerfen und AHV-Beiträge abdrücken können. Wir brauchen also junge, gescheite und gut ausgebildete Leute, die zu uns kommen und sofort rentieren.

Und wir sollten uns nicht länger lustig machen über die Österreicher, denn wir kommen um sie nicht herum. Vielleicht sollten wir sie im Skifahren auch wieder einmal gewinnen lassen. Und wir müssen zur Erkenntnis gelangen, dass wir sie, bevölkerungsmässig, gar nicht überholen sollten. Im Gegenteil. Wir können nur hoffen, dass sie sich künftig etwas stärker vermehren, so entsteht, aus österreichischer Sicht, wertvolles Exportgut. Oder eben wertvolles Importgut – aus unserer Sicht.