Oder: Warum Waldmeyer doch lieber in der Schweiz bleibt
Waldmeyer reibt sich die Augen: Zwar blieb mit den Wahlen letzten Dezember in Deutschland das befürchtete Chaos aus, nämlich das Risiko einer Rot-Rot-Grünen Regierung. Aber die neue Ampel-Truppe ist doch sehr seltsam zusammengestellt und droht den Kompass zu verlieren. Waldmeyer versucht, etwas dahinterzublicken.
Nun, was in Deutschland läuft, betrifft auch uns. Deshalb Waldmeyers Reflexionen. Vordergründig sah die neue Regierung fast wie ein Club von Handarbeitslehrerinnen aus. Natürlich, der Scholz und der Habeck fielen etwas auf, auch ein paar andere, weniger bekannte Herren. Waldmeyer interessierte sich indessen weniger für die ihm geläufigen Figuren. Spannender waren die nicht auffälligen Leute, diese neuen, von Normalität strotzenden Gesichter. Es waren meist Frauen.
Da gibt es zum Beispiel die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Ihr Look versprüht diese bekannte Aura einer Handarbeitslehrerin, aber sie hat immerhin ein Jurastudium absolviert. Ansonsten besticht sie mit kompletter Ahnungslosigkeit in Sachen Verteidigung. Weder hat sie sich je mit Armeefragen, geopolitischen Überlegungen oder Überfall-Schachzügen, noch mit Cyberrisiken oder mit akuten Spannungen und Bedrohungen auseinandergesetzt. Ihre Hilflosigkeit und Unbedarftheit sind zurzeit, angesichts des Ukraine-Dramas, mit Händen zu greifen. Sie ist hoffnungslos überfordert. Wie man in 90 Sekunden ein Sturmgewehr zerlegt, fuhr es Waldmeyer durch den Kopf, weiss Christine leider auch nicht. Waldmeyer zumindest wusste es. Leider findet die neue Verteidigungsministerin nur eine Rumpfarmee in desolatem Zustand vor. Da sind Flieger, die nicht fliegen, Panzer, die nicht einsatzfähig sind und Gewehre aus Eigenproduktion, deren Läufe nach ein paar Schüssen erschlaffen und nach unten hängen. Ihr Chef, der Scholz, versucht krampfhaft, auch diese zum Teil eingemotteten Uraltgeräte lieber eingemottet zu lassen, als sie an die Ukraine abzutreten. Christine hat zudem das Problem, dass sie gar nicht über richtige Soldaten verfügt, sondern nur über einen Haufen Warmduscher. Sie hat eine Armee, die schlichtweg nicht einsatzbereit ist. Aber das war eben, seit Jahrzehnten, Deutschlands Beitrag zur Friedensstiftung. Zudem könnte Lambrecht, das hatte ihr der Scholz gesteckt, in einem echten Krisenfall einfach die Nato rufen. Und die müssen dann kommen, ohne Wenn und Aber – da gibt es nämlich einen Vertrag. Zwar wurden nun locker 100 Milliarden für die Aufrüstung gesprochen. Aber leider dauert so eine Aufrüstung fünf bis zehn Jahre. Ob die Christine wohl weiss, wie man so was durchzieht …?
Nun, der neuen Ampelregierung war die Frauenquote wichtiger als Kompetenzen. Auf Teufel komm raus mussten Damen an die Spitze gehievt werden. Das Resultat liesse sich mit der Idee vergleichen, sofort 50% der Aldi-Kassiererinnen in ganz Deutschland durch Herren zu ersetzen. Ja, Putin hatte sich bestimmt köstlich amüsiert ob der Ernennung von Frau Lambrecht, und ob ihrer schlagenden Unbedarftheit klopft er sich noch heute täglich auf die Schenkel.
Eine schwierige Ausgangslage hat auch die neue Wohnbauministerin, Klara Geywitz. 400‘000 Wohnungen sollen nun bundesweit erstellt werden, davon gleich 100‘000 durch den Staat. Aber: wieso nicht gleich eine Million Wohnungen, und die Hälfte davon durch den Staat? Die Willkür der Zahlen ist mit Händen zu greifen. Vielleicht wird indessen auch Klara Geywitz unterschätzt, denn auch sie tarnt sich mit dem Look einer Handarbeitslehrerin. Sie wird es jedoch, trotz der raffinierten Fassade, schwer haben. Denn: Welches Unternehmen wird sich an künftigen Bau-Investitionen die Finger verbrennen wollen? Der Staat allein kann nicht bauen, da braucht es Partner aus der Wirtschaft. Nun, künftig wird deshalb noch weniger gebaut werden, und es werden leider noch mehr Wohnungen fehlen. Waldmeyer fragte sich, wo denn künftig die vielen Ukrainer wohnen sollten. Die „Vergesellschaftung“ wird auf jeden Fall nicht stattfinden – weil niemand mitmacht. Die ganze Wohnbau-Übung wird zu einem sozialistisch verklärten, ineffizienten und dem Misserfolg verschriebenen staatskapitalistischen Akt.
Waldmeyer interessierte sich wie gesagt etwas weniger für die neuen Regierungsdossiers der Herren. Dieser Lindnerzum Beispiel, oppositionsgestählt, wird es vielleicht richten. Eventuell. Er hatte sich mit Erfolg für einen Tankbonus für alle Bürger eingesetzt. Ein staatspolitischer Befreiungsschlag gegen die Energiepreis-Erhöhungen – Chapeau!
Also zurück zu den Damen: beispielsweise zu dem Glatteis-Amt für die grüne Aussenministerin Annalena Baerbock. Sie stellte sich noch vor wenigen Monaten bei verschiedenen Nachbarländern vor und präsentierte ihre neue, naiv-pazifistisch verbrämte Aussenpolitik, welche tatsächlich den Schwerpunkt auf Klimapolitik legte. Was wohl – auch hier – Putin davon gehalten hatte? Oder der grosse gelbe Mann in Peking, Meister Xi Jinping? Annalena befindet sich zurzeit, angesichts der Ukraine-Krise, in einer neuen Lernphase, einem sehr strengen real time Assessment quasi. Fazit: Deutschland bleibt auch weiter ein ewiger blinder Passagier in der Geopolitik.
Wenig spannend fand Waldmeyer das Amt der Familienministerin – obwohl er ja nicht per se gegen Familien ist. Diese Anne Spiegel ist zwar eine strenge Feministin, sieht indessen ganz passabel aus – gar nicht wie eine Handarbeitslehrerin! Waldmeyer war etwas verunsichert, denn nun geriet sein Handarbeitslehrerinnen-Ansatz ins Wanken. Doch jetzt ist sie schon wieder weg, die Anne. Auch sie war heillos überfordert. Waldmeyer vermutete erst, dass der grüne Anton Hofreiter das Rennen in dem Personalersatz machen könnte. Er ist zwar ein Mann, trägt aber sehr lange Haare. Es kam anders: Lisa Paus rückt nach! Und nun die Überraschung, die keine ist: wieder eine Frau, und – vor allem – wieder eine mit Handarbeitslehrerinnen-Tarnung. Das ist zumindest konsequent.
Fast hätten wir sie vergessen: Da ist nämlich noch Nancy Faeser, die neue Bundesministerin für Inneres und Heimat. Sie versprüht allerdings eher die Aura einer gelangweilten Werkstattleiterin. Sie wirkt bereits sehr erschöpft. Nicht nur gelangweilt, sondern sie verkörpert sozusagen die Inkarnation der Langeweile.
Der Fall Karl Lauterbach – und damit doch zurück zu den Herren – ist dennoch spannend: Der sicher kompetente und Corona-geprüfte, selbstverliebte Professor, jetzt Gesundheitsminister, mit dem gefärbten Haupthaar, hat bedauerlicherweise seine Publicity-Hoheit verloren. Zudem muss er jetzt 700 Mitarbeiter führen und ein Budget von 15 Mia Euro verwalten. Das geht offenbar nicht immer gut. Bekannt sein heisst nicht, dass man auch ein Ministerium managen kann. Waldmeyer wird das nun genau beobachten. Merkwürdig ist in diesem Zusammenhang auch, dass unser helvetisches BAG horrende 630 Mitarbeiter auf der Payroll führt, also etwa gleich viel wie das zehnmal grössere Deutschland. Was die bei uns in der Schweiz wohl alle tun? Faxmaschinen unterhalten? Exceltabellen von Hand kopieren? Hoffentlich erfährt der Lauterbach nie, wieviel Leute wir beim BAG beschäftigen, sonst würde er sofort aufstocken wollen.
Waldmeyer wandte sich nun dem neuen deutschen Regierungsprogramm zu. Nun, bei allen guten Vorsätzen: Letztlich findet hier unverblümt viel Geldausgeben, auch Umverteilen statt, und zum Teil wird einer weltfremden, fast fundamentalistischen Umweltpolitik gefrönt. Trotz der Ukraine, welche nun ein schockierender Game-Changer darstellt. Die Staatswirtschaft wird in eine grosse Verschuldung getrieben. Das schwächt den Euro – und stärkt damit leider unseren Schweizer Franken. Der plötzlichen Inflation wird gleichzeitig, ganz beharrlich, nicht mit einer Erhöhung der Zinsen entgegengetreten. Es findet einfach weiter eine Schuldenaufnahme zu Nullzinsen und eine kafkaeske weitere Einvernahme der Gesellschaft durch den Staat statt, ungeachtet der volkswirtschaftlichen Auswirkungen. Waldmeyer ahnt es schon: Anstatt die schweren bürokratischen Mühlsteine abzuwerfen, wie von der neuen Regierung versprochen, werden nun wohl vermehrt staatliche Hindernisse, Regelungen und Bevormundungen aufgebaut. Das ist ein ganz normaler Vorgang in einem Staat, welcher für alles sorgen möchte. Ein solcher Prozess findet wie das Amen in der Kirche statt. Die Ausweitung des Staates kann man nicht mit einer Verschlankung paaren – das widerspricht sich per se, und das hat deshalb auch noch nie jemand geschafft. Auch der «Scholzomat»genannte Kanzler und der (an sich sehr sympathische) Jugendbuchautor und Vizekanzler Habeck werden das nicht schaffen.
Waldmeyer seufzte. Da gibt es eine neue, zum Teil sehr unbedarfte und quotengetriebene Regierung, welche Unmengen von Geld ausgibt, das sie gar nicht hat. Zu allem kommt jetzt noch hinzu, dass sie endgültig nur reagieren und nicht agieren kann: Die Ukrainekrise prügelt die Ampel-Crew vor sich her. So oder so: Alles wird mehr kosten als geplant. Also muss die Kohle irgendwann wieder eingetrieben werden. Durch Steuern natürlich. Waldmeyer ging es früher schon durch den Kopf: Wäre er jetzt nicht Max, sondern Axel Waldmeyer, also quasi sein eigener Klon in Deutschland, so würde er vielleicht aus Deutschland fliehen.
„Sei froh, lebst du in der Schweiz, Max!“, las Charlotte seine bruchstückhaften lauten Nuscheleien.
Stimmt! Doch lieber in der Schweiz. Da gibt es eine Regierung, die einer von Langsamkeit getriebenen Strategie gehorcht. Oder einfach nicht entscheidet. Aber gerade darin liegt vielleicht die wahre Grösse unserer Regierung: jeweils nicht zu entscheiden. Denn damit entscheidet man nicht falsch. Das hat auch viel mit dem Hintergrund der einzelnen Bundesräte zu tun: Da gibt es eher Juristen mit ziemlich schmalbrüstiger Vorgeschichte (so der kommunikationsstarke, aber entscheidungsschwache Berset oder die, dialektbedingt, immer etwas schwer verständliche Amherd. Auch vor unserer Konzertpianistin Simonetta müssen wir keine Angst haben, auch nicht vor dem netten Arzt Ignazio aus dem Tessin. Parmelin, als ehemaliger Winzer, bringt eine unbedenkliche Bodenständigkeit in den Club. Und von Frau Keller-Suter, früher Dolmetscherin, hört man seit ihrer Wahl angenehmerweise sehr wenig. Auch Ueli der Maurer stört eigentlich nicht. Als ehemaliger Buchhalter beim Volg kann er vermutlich – im Unterschied zu Genosse Scholz – immerhin Soll von Haben unterscheiden. Ja, eigentlich ein ganz langweiliger, aber patenter Verein hier, verglichen mit dieser zum Teil naiven und verträumten Truppe in unserem Nachbarland!
“Ich glaube, wir bleiben doch hier”, entfuhr es Waldmeyer. Charlotte antwortete, wie immer, nicht.
